Arbeitslosenselbsthilfe O l d e n b u r g
Kaiserstr. 19
D-26122 Oldenburg (Oldenburg)
European Marches against Unemployment - News and Archives
Absender : 101337.2067@compuserve.com (Angela Klein) Org.-Empf. : EuroMarsch-L@mail.comlink.apc.org Weiterleiter owner-euromarsch-l@mail.comlink.apc.org Betreff : 6.Bundeskoordination Euromarsch Datum : Do 26.03.98, 20:49 (erhalten: 29.03.98) Groesse : 10673 Bytes ---------------------------------------------------------------------- Protokoll von der 6.Bundeskoordination in Wiesbaden, am 28.2.
anwesend: 20 Personen
1: Bundesweite Aktionstage - Auswertung Berichte aus Dresden, Düsseldorf, Münster, Mannheim, Hameln, Duisburg, München, Stuttgart, Berlin, Oberhausen, Stralsund, Wiesbaden, Frankfurt/M, Rems-Murr-Kreis, Hameln. Vielerorts haben Euromarsch-Gruppen bzw. Einzelpersonen in den Aktionstagen eine aktive Rolle übernommen. Nicht immer tritt dabei Euromarsch jedoch in Erscheinung, manchmal weil identisch mit örtlichem Bündnis, manchmal weil es, wie in Frankfurt, Wiesbaden oder Stuttgart Euromarsch als Gruppe nicht gibt, nur als Einzelpersonen. Kollegen von AC! sprechen an den Aktionstagen in deutschen Städten. In Vorbereitung des 2.Aktionstags hat es in Frankreich Solidaritätskundgebungen vor deutschen Einrichtungen gegeben. Vertreter deutscher Erwerbshin gehen, wo die Verantwortlichen für die Situation sitzen. Absehbar war auch, daß mehr Kontakte zu Betrieben gesucht werden, wo Entlassungen anstehen.
Im Ergebnis der Berichtsrunde ergab sich eine Diskussion über den Vorschlag der Hannoveraner Koordination der Erwerbsloseninitiativen (26.2. - einberufen von der Bielefelder Koordinierungsstelle), die Aktionstage der Erwerbslosen mit einer bundesweiten Demonstration am 11.9. (ein Freitag) abzuschließen. Die Koordinierungsstelle hat eine solche Demonstration bereits angemeldet. Auf dem Treffen in Hannover hatten wir mit unserem Vorschlag, die Demonstration der Erwerbslosen im Mai/Juni durchzuführen, dafür im September eine gemeinsame Demonstration aller sozialen Kräfte gegen die Regierung, kein Gehör gefunden. In Anbetracht dessen und in Anbetracht der Tatsache, daß nicht klar war, wie auemonstration im Herbst vor den Wahlen. Die Bundeskoordination hat sich auch dafür ausgesprochen, der ALV möge eine Initiative für eine gesamtdeutsche Konferenz aller Erwerbsloseninitiativen ergreifen. Der Verbandstag des ALV ist Ende März.
2. Bericht von den Vorbereitungen zur Brüsseler Konferenz und zu Cardiff (s.Anhänge zum letzten Protokoll) Dh ihnen anschließen.
3. Aktion Arbeitszeitverkürzung gegen Arbeitslosigkeit" in Erfurt, am 25./26.April Pitt (Ob) berichtet über den Stand der Vorbereitungen. DGB-Kreis und ALI in Erfurt sind bereit, uns zu beherbergen und sich inhaltlich an der Vorbereitung zu beteiligen. Die ALSO gehört mit zum Erstunterzeichnerkreis. Es wurde ein Brief des Vorstands der GHK aläufe gibt: * die Europäische Konferenz für Vollbeschäftigung nach dem Aufruf von Ken Coates u.a., am 8./9.Mai in Berlin; * der Arbeitskreis Arbeitslosigkeit vom Hauptvorstand der IG Medien. Über ersteres sind wir informiert, über letzteres wollen wir uns informieren. Selbstverständlich werden beide Initiativen zum Erfurter Treffen eingeladen, und wir werden umgekehrt, soweit dies möglich ist, uns an den anderen Initiativen beteiligen. Die Ruhr-Kollegen haben eine Antwort an die GHK übernommen, aus der hevorgehen soll, daß unsere Initiative seit Frühherbst 97 feststeht und wir sie nicht in Konkurrenz mit anderen sehen. Wir streben den Austausch an. Das Verhältnis zu anderen Initiativen soll auf der Konferenz thematisiert werden. Die Erfurter Konferenz bezweckt, zum einen * einen Beitrag zu leisten zur Vorbereitung der Sondertagung der IG Metall im Mai über Arbeitszeitverkmsetzung der Beschlüsse der Brüsseler Konferenz hinsichtlich einer europaweiten Kampagne bis Mitte 99 zu diskutieren. (s.Programm im Anhang. Benutzt es bitte, um für die Veranstaltung zu werben!!!) Unter den Aufruf zur Konferenz sollen Unterschriften gesammelt werden.
4. Vorbereitung der Gipfel-Treffen 1999 Der EU-Gipfel findet Mitte Juni 1999 statt. Der Weltwirtschaftsgipfel findet Ende Juni 1999 statt. Zunächst gab es eine Debatte darum, ob wir die Form der Märsche zur Mobilisierung zum EU-Gipfel wiederholen sollen. Namarschierende geben soll, oder ein Stafellauf sein soll. Zur weiteren Vorbereitung dieser Frage wie auch der Frage, welche Aktivitäten es zum EU-Gipfel geben soll, wurde eine Arbeitsgruppe Aktion 99" ins Leben gerufen. Sie besteht aus: Berthold (Wi), Ralf (Mü), Jürgen (Waib), Ankönnte. Vorschlag: Dazwischen themenbezogene Aktionstage gestalten, die von verschiedenen, rund um Köln gelagerten Orten (durchaus grenzübergreifend, sodaß europäische Aktionstage daraus entstehen) gestaltet werden. Wird der weiteren Diskussion unterbreitet.
5. Neuer Arbeitsausschuß Vom alten Arbeitsausschuß sind seit dem Sommer viele nicht mehr gekommen; dafür haben sich andere in die Aktivitäten eingeklinkt, die bisher nicht vertreten waren (Brandenburg und Sachsen z.B.). Die bisherige Struktur (pro Großregion zwei) soll beibehalten werden. Die Regionen klären bis zum nächsten Mal, wen sie für den Arbeitsausschuß vorschlagen wollen. Zur Erinnerung sei hier noch einmal genannt, in welche Regionen wir uns das letzte Mal aufgeteilt hatten (dafür gab es jeweils zwei Vertreter): Berlin/Os diesem Zusammenhang über das Delegiertenprinzip gesprochen. Es ist klar, daß bei der sehr unterschiedlichen Struktur der Gruppen ein solches Prinzip nicht formal durchzuhalten ist. Die Vorbesprechungen vor Ort werden deshalb nur teilweise den Charakter von Wahlen haben; andernteils wird es so se lautet: Bundesbüro Euromarsch, c/o Arbeitslosenverband Berlin/Mitte Rosenthaler Str. 13, 10119 Berlin. Tel. und Fax und Anrufbeantworter: 030-2806581. Anrufe außerhalb der Bürozeiten bitte nach 16 Uhr, da wir uns das Büro mit dem ALV teilen. Bürodienst Berlin: dienstags und donnerstags nach Vereinbarung; freitags 14-19 Uhr. Bürodiensttermine werden auch in Ol-16313. Diese Regelung gilt für das Jahr 1998. Es bestand Konsens, daß unsere Bürokräfte für die Vorbereitungen der Aktionen 1999 erheblich verstärkt werden müssen. Die Bundeskoordination hat den Arbeitsausschuß beauftragt, sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken über die Stärkung des Berliner Büros zu machen.
7. Finanzen Es wurde ein Finanzplan für 1998 erstellt. Aus dem ergibt sich: 1. Die Infopost der Bundeskoordination kann künftig nur noch gegen eine Kostenbeteiligung verschickt werden. Der Infobrief erscheint im Rhythmus der Bundeskoordinationssitzungen und Konferenzen (ca. 8mal im Jahr) Die Koordination hat sich auf folgende Staffel geeinigt: * Erwerbstätige bzw. gutverdienende Einzelpersonen und Gruppen sollen im Monat 5 DM zahlen; * Erwerbslose 2 DM. Wer gar kein Geld hat, aber ein Aktivist ist und deshalb auf die Infos angewiesen, soll sich mit dem Bundesbüron mindestens 2 DM monatlich (wer mehr kann, zahlt mehr). Aus diesem Betrag bestreiten wir unseren Mitgliedsbeitrag für Deutschland in Höhe von an die europäische Koordination.
3. Die regionalen Verteiler werden verstärkt.
4. Wir müssen dafür sorgen, daß Erwerbslose an den Koordinationssitzungen teilnehmen können. Die Gruppen sollen sich um örtliche Finanzierungsmöglichkeiten bemühen. Wo Reisen wegen zu hohen Kosten zu scheitern drohen, soll dies dem Büro gemeldet werden. Es sollen dann Patenschaften organisiert werden.
5. Wir bemühen uns um ein abzugsfähiges Spendenkonto beim ALV.
8. Aktionszeitung 1.Mai Wir wollen - sofern wir eine Finanzierung dafür finden - am 1.Mai wieder eine 4-seitige Euromarsch-Zeitung herausgeben, im Format wie die vom letzten Jahr. Redaktion: Jakob (Wi), Uwe (Ffm), Angela (Bln), Christian (Bützow). Bitte beim Büro rechtzeitig bespfel statt. Die österreichischen Euromarsch-Leute wünschen sich Unterstützung aus Deutschland. Am 10.10. soll es in Wien eine Demonstration geben und einen Gegengipfel gegen die Globalisierung". Die Regionen Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen werden gebeten, mit den Österreichern Kontakt auszunehmen.
Europäische Konferenz gegen Erwerbslosigkeit - 18./19.April 1998
auf Initiative der Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung - in der Freien Universität Brüssel, 50, avenue Franklin Roosevelt.
Starke Bewegungen der Erwerbslosen, vor allem in Frankreich und in Deutschland, verleihen derzeit dem Kampf gegen die Plage, die alle europäischen Länder befallen hat, eine neue Dimension. Diese Bewegungen stellen eine Herausforderung dar, werfen das Problem ihrer Koordinierung und Ausweitung auf Gewhicksal sind. Im Februar 1997 hatten sich zur 1.Brüsseler Konferenz Erwerbslose, Beschäftigte in ungeschützten Verhältnissen und GewerkschafterInnen getroffen. Sie verabschiedeten ein Forderungsprogramm und beschlossen die Europäischen Märsche" nach Amsterdam, wo sich am 14.Juni 1997 50.000 Menschen zu einer Demonstration einfanden. In diesem Jahr, am 18. und 19.April 1998, werden wir in Brüssel zusammenkommen, um eine Bilanz der Mobilisierungen zu ziehen, unsere Erfahrungen auszutauschen, die Politik der EU und der Regierungen der EU-Länder kritisch zu analysieren und in allen grundlegenden Fragen Alternativvorschläge zu unterbreiten, vor allem in Hinblick auf Arbeitszeiten, Einkommen usw. Wir wollen Initiativen ergreifen, die dem Ausmaß der heutiäftigungspolitik und Arbeitszeitverkürzung 3. Soziale Sicherheit und Mindesteinkommen 4. Die Mobilisierungen, vor allem die Arbeitslosenbewegungen in Frankreich und Deutschland. Koordination der Kämpfe, auch mit anderen europäischen Ländern. 5. Die Akteure der sozialen Bewegungen - Verhältnis zwischen Erwerbslosenbewegungen und Gewerkschaften 6. Zeitplan der Aktionen und Initiativen 18.30-20 Uhr: Abendessen 20.30 Uhr: Redaktionskommissionen, Diverses Sonntag, 19.4.: 9 Uhr: Plenum, Bericht der Kommissionen, Vorstellung der Anträge, Debatte, Beschlüsse. 12 Uhr: Ende der Konferenz 13 Uhr: Mittagessen
Foren: 1) Die Verträge Vorstellung der und Debatte über die Verträge, die Entscheidunr allem die Kapitel über Beschäftigung, Ausgrenzung, sozialen Rechte. Der Übergang zur Europäischen Währungsunion, die Arbeitsplatzverluste, die voraussichtlich im öffentlichen und privaten Sektor damit verbunden sind. 2) Beschäftigung Schaffung von Arbeitsplätzen, Verkürzung der Arbeitszeit (gesetzliche Höchstarbeitszeit, Flexibilisierung, Zwangsarbeit...) 3) Soziale Sicherheit Einkommen und soziale Mindeststandards. 4) Mobilisierungen Analyse der Erwerbslosenbewegungen in Frankreich und Deutschland. Koordiven
Anmeldungen bitte an: Marches Européennes Belges, rue Potagère 103, B-1210 Bruxelles. Tel. 00322-2233533; Fax: 00322-2233982.
Teilnehmende aus dem Ausland müssen die Reisekosten zahlen, nicht die agungskosten. Schlafsäcke für die Übernachtung mitbringen. DolmetscherInnen werden dringend gesucht.
Contact:
"Marches europeennes contre le chomage, la precarite et les
exclusions"
104, rue des Couronnes
F-75020 Paris France
Tel : +33 1 44 62 63 44
Fax : +33 1 44 62 63 45
E-mail : marches97@ras.eu.org
URL: http://www.mygale.org/02/ras/marches/
Contact: "AC!", France, Voice/Fax: +33-1-43495037, e-mail:
aguiton@sud.unions.eu.org.
Last Modified: April 17, 1998